StPO von A-Z: Strafbefehlsverfahren

Blogbeitrag31 Strafbefehlsverfahren nach der StPO 20231231 als PDF

Der 8. Titel der Strafprozessordnung lautet: Besondere Verfahren. Das erste Kapitel darin befasst sich mit dem Strafbefehls- und dem Übertretungsstrafverfahren. Im ersten Abschnitt ist das Strafbefehlsverfahren in den Artikel 352 ff. geregelt.

Folgt man der Statistik, dann werden weit über 90 % aller Strafverfahren in der Schweiz mit einem Strafbefehl erledigt. [1]

Dieser Beitrag untersucht, weshalb das Strafbefehlsverfahren geschaffen wurde und wie es ausgestaltet wurde. Darüber hinaus befasst er sich mit der rechtsstaatlich begründeten Kritik daran und beschreibt den Weg zur Regelung, die am 1. Januar 2024 in Kraft tritt.

[1] NZZ vom 19.11.2018 mit dem Titel «Strafbefehl erhalten – was tun?»

StPO von A-Z: Verfolgungszwang – ein Grundsatz mit Einschränkungen

Blogbeitrag30 Verfolgungszwang nach der StPO 20231101 als PDF

Der Randtitel von Art. 7 StPO lautet: «Verfolgungszwang». Bereits Art. 8 StPO aber trägt den Randtitel «Verzicht auf Strafverfolgung». Beide Bestimmungen finden sich im 2. Kapitel mit dem Titel «Grundsätze des Verfahrensrechts».

Dieser Beitrag untersucht, was die StPO unter Verfolgungszwang versteht und welche Einschränkungen der Grundsatz bereits in der StPO erfährt.

StPO von A-Z: Gerichtsorganisation

Blogbeitrag29 Gerichtsorganisation nach der StPO 20231101 als PDF

Die schweizerische Strafprozessordnung wurde am 5. Oktober 2007 vom Parlament beschlossen. Sie trat 1. Januar 2011 in Kraft.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes mussten die Kantone richterliche Behörden neu schaffen oder den neuen Vorschriften der StPO anpassen. Dieser Beitrag beschreibt die nach der Strafprozessordnung vorgesehenen richterlichen Behörden.

StPO von A-Z: Zwangsmassnahmen – Zulässigkeit und Einschränkungen

Blogbeitrag 28 Zwangsmassnahmen Zulässigkeit nach der StPO 20230607 als PDF 

Die Schweizerische Strafprozessordnung wurde am 5. Oktober 2007 vom Parlament beschlossen. Sie trat 1. Januar 2011 in Kraft. Sie stellt den Strafverfolgungsbehörden wirksame Mittel zur Suche nach Tatsachen oder nach Personen zur Verfügung. Weil sie in die verfassungsmässig garantierten Freiheitsrechte eingreifen, sind nur jene zulässig, die im Gesetz vorgesehen sind.

Dieser Beitrag beschreibt die nach der StPO zulässigen Zwangsmassnahmen.

StPO von A-Z: System der Strafverfolgung

Blogbeitrag 27 System der Strafverfolgung 20230607 nach der StPO als PDF 

Die Schweizerische Strafprozessordnung wurde am 5. Oktober 2007 vom Parlament beschlossen. Sie trat 1. Januar 2011 in Kraft. In dieser Zeit hatten die Kantone die Organisation ihrer Strafverfolgungsbehörden dem neuen Recht anzupassen.

Für die meisten Kantone bedeuteten die Anpassungen eine grundlegende Änderung ihrer Organisation im Bereich der Strafverfolgung. Dieser Beitrag beschreibt die durch die StPO nötig gewordenen Änderungen.

StPO von A-Z: Opfer – die besonderen Rechte des Opfers 

Blogbeitrag 26 Opfer die besonderen Rechte des Opfers StPO 20230609 als PDF 

In der geltenden StPO findet sich in verschiedenen Bestimmungen (z.B. Art. 68, 70, 74, 116, 117, 152, 153) der Begriff «Opfer».

Es stellt sich die Frage, welche besondere Stellung im Strafverfahren ein «Opfer» hat. Dieser Beitrag versucht die Frage zu klären.

StPO von A-Z: Opfer – Bedeutung nach der StPO

Blogbeitrag 25 Opfer Bedeutung nach der StPO 20230609 als PDF 

In der geltenden StPO findet sich in verschiedenen Bestimmungen (z.B. Art. 68, 70, 74, 116, 117, 152, 153) der Begriff «Opfer».

Es stellt sich die Frage, was die StPO darunter versteht und welche besondere Stellung im Strafverfahren ein «Opfer» hat. Der Beitrag versucht diese Fragen zu klären.

StPO von A-Z: Freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen

Blogbeitrag 24 Freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen StPO 20230608 als PDF 

Die Schweizerische Strafprozessordnung wurde am 5. Oktober 2007 vom Parlament beschlossen und trat 1. Januar 2011 in Kraft. Sie gibt den Strafbehörden das Recht, Zwangsmassnahmen gegen Tatverdächtige und Drittpersonen anzuwenden.

Zu den Zwangsmassnahmen mit den stärksten Auswirkungen gehören jene, mit denen den davon Betroffenen ihre Bewegungsfreiheit entzogen wird. Dieser Beitrag beschreibt um welche Massnahmen es dabei geht und unter welchen rechtlichen Bedingungen sie angewendet werden dürfen.

StPO von A-Z: Anklagegrundsatz – Arbeitsteilung zwischen Anklagebehörde und Strafgericht

Blogbeitrag 23 Anklagegrundsatz StPO 20230607 als PDF 

Der Anklagegrundsatz ist ein wichtiger Baustein des modernen Strafprozesses. Er betrifft das Verhältnis zwischen Strafgerichten und den Staatsanwaltschaften.

Der nachfolgende Blogbeitrag beschreibt anhand eines nicht erfundenen Beispiels den Grundsatz und seine Auswirkungen.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 11 – Ein alter Staatsvertrag von aktueller Bedeutung

Gelegentlich wird im schweizerischen Zwangsvollstreckungsrecht ein Staatsvertrag vom 12.12.1825 angewendet. Geschlossen wurde er mit dem Königreich Württemberg und ursprünglich neunzehn Kantonen der Eidgenossenschaft vor Gründung des heutigen Bundesstaates. Dieser Beitrag behandelt den Inhalt des Vertrags und seine Anwendung im heutigen Konkursrecht.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 10 - Die Pauliana:

Die «Paulianische Anfechtung» nach dem schweizerischen SchKG bezweckt, die vom Schuldner im Vorfeld der Zwangsvollstreckung vorgenommenen Rechtsgeschäfte zu korrigieren, soweit er damit Gläubiger benachteiligt hat. Der Beitrag behandelt die Einführung dieser Anfechtungsklage und ihre Weiterentwicklung ins schweizerische Recht.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 9 - Arrest:

Der Arrest ist nach schweizerischem Recht eine Massnahme des Zwangsvollstreckungsrechts. Sie kommt aus dem Zivilprozessrecht. Der Beitrag behandelt die Einführung ins SchKG.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 8 - Zwangsvollstreckung gegen Kantone:

Das SchKG gilt auch für die Kantone. Ein Sanierungsrecht für die Kantone aber fehlt, obwohl der Kanton Neuenburg in den dreissiger Jahren in finanzielle Probleme geriet, die er ohne Bundeshilfe nicht lösen konnte.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 7 - Die Notstundung:

Mit der Einführung der Notstundung wurde eine Notverordnung des Bundesrates ins Gesetz überführt.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Vom SchKG zum besonderen Insolvenzrecht für Banken Teil 3:

In diesem Beitrag geht es um die Revision des Insolvenzrechts der Banken von 2004.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Vom SchKG zum besonderen Insolvenzrecht für Banken Teil 2:

In diesem Beitrag geht es um die Weiterentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts der Banken ab 1934 und 1970/1971.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Vom SchKG zum besonderen Insolvenzrecht für Banken Teil 1:

In diesem Beitrag geht es um die besonderen Hintergründe des Sanierungs- und Insolvenzrechts für Banken.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 6 - Schuldbetreibung gegen Gemeinden Teil 2:

Im zweiten Teil dieses Beitrags geht um die Anwendung der Gesetzgebung über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden anhand des Praxisfalls Leuk/VS

Er wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 5 - Schuldbetreibung gegen Gemeinden Teil 1:

Dieser Beitrag enthält einen ersten Teil über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des öffentlichen Rechts.

Er wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 4 - Das Nachlassverfahren Teil 2:

In diesem Beitrag findet sich die Darstellung des zweiten Teils über das Nachlassverfahren im Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrecht.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 3 - Das Nachlassverfahren Teil 1:

Es handelt sich um den ersten Teil über die Entwicklung des Nachlassverfahrens im Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrecht.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Das Bankengesetz und sein Kontext

Das Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen (Bankengesetz, BankG) wurde von der Bundesversammlung am 8. November 1934 beschlossen. Anlass für den Vorschlag des Bundesrates waren finanzielle Probleme schweizerischer Grossbanken Anfang der dreissiger Jahre. Um einen Zusammenbruch der betroffenen Banken zu verhindern, waren finanzielle Hilfen des Bundes nötig. Mit dem direkt im Anschluss an die beiden Rettungsaktionen beschlossenen Gesetz, sollte für die Zukunft verhindert werden, dass der Staat aus gesamtwirtschaftlichen Überlegungen finanzielle Hilfen an in wirtschaftliche Nöte geratene Banken leisten musste. Das gelang höchstens teilweise, wie die Ereignisse im Zusammenhang mit den heute noch verbliebenen schweizerischen Grossbanken gezeigt haben.

Das Fabrikgesetz von 1877 – Hintergründe / Gesetzgebungsprozess / Vollzug

Thema dieses Beitrags ist das «Bundesgesez betreffend die Arbeit in den Fabriken» vom 23. März 1877 [1]. Anlass für diesen Beitrag ist die Vernissage des Buches «Fädlikinder – Wie Kinder um ihre Kindheit betrogen wurden» von Bernadette Zemp [2]. Es ist unter dem Link https://www.muehlerama-seon.ch/muehlerama/buch-faedlikinder/ sowie im Buchhandel bestellbar.

Während sich das Buch von Bernadette Zemp vor allem mit betroffenen Kindern befasst, will dieser Beitrag die juristischen Aspekte des Fabrikgesetzes von 1877 beleuchten; das erste gesamteidgenössischen Gesetz, mit dem die Arbeit in den Fabriken geregelt werden sollte.

Grundlage dieses Beitrags bilden die öffentlich zugänglichen Quellen zum Gesetz, zu seiner Entstehung und zum Vollzug. Darüber hinaus bietet die Schaffung des Nachfolgegesetzes ab 1910 einen guten Rückblick in die aus der Sicht der Zeitgenossen sich zeigenden Wirkungen aber auch Mängel des Gesetzes von 1877.

[1] BBl 1877 II 483
[2] Zemp, Bernadette, Mühlerama Seon AG, 2022, ISBN 978-3-033-09483-3

Bundesverfassung und EMRK – ein ständiges Spannungsverhältnis

Die geltende Schweizerische Bundesverfassung wurde am 18. April 1999 von Volk und Ständen angenommen [1] und am 1. Januar 2000 in Kraft gesetzt [2]. Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [3] – besser unter dem Kürzel EMRK bekannt – wurde am 4. November 1950 in Rom abgeschlossen, von der Bundesversammlung am 3. Oktober 1974 genehmigt und trat nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunde am 28. November 1974 auch für die Schweiz in Kraft. Sie steht in der Schweiz auf der gleichen Stufe wie die Bundesverfassung. Dennoch ergeben sich erhebliche Spannungen in der Rechtsanwendung, die anhand eines konkreten Falles dargestellt werden sollen.

Die Vereinheitlichung der Handlungsfähigkeit in der Schweiz

Die Handlungsfähigkeit eines Menschen ist nach Art. 12 ZGB die Fähigkeit, durch eigenes Verhalten Rechte zu erwerben und Pflichten zu begründen. Handlungsfähig ist, wer urteilsfähig und mündig ist (Art. 13 ZGB). Nach der Gründung des Bundesstaates 1848 erwies sich die Rechtszersplitterung in der Frage des Mündigkeitsalters als Hindernis im Handelsverkehr, das beseitigt werden musste. Der folgende Beitrag beschreibt, wie dieses Ziel erreicht wurde.

Die Haftung des Unternehmers für Sozialversicherungsbeiträge

In diesem Beitrag werden anhand eines Fallbeispiels die wichtigsten Grundsätze der persönlichen Haftung jener Personen eines Unternehmens beleuchtet, die mit seiner Leitung betraut sind.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Lückenfüllung

Juristisches Arbeiten besteht häufig darin zu prüfen, ob ein Sachverhalt unter einen bestimmten Rechtssatz fällt. Dabei weisen Rechtssätze oft Lücken auf, die auf dem Weg der Auslegung zu füllen sind. Im folgenden Teil wird die Frage der Lückenfüllung anhand eines Beispiels näher beleuchtet.

Niederlassungsfreiheit

Blogbeitrag 4 Niederlassungsfreiheit als PDF 

In diesem Beitrag wird in fünf Stationen die Entwicklung der Niederlassungsfreiheit in der Schweiz durchleuchtet. Die fünf Stationen zeigen die Hintergründe, die wiederholt aufkommenden Widerstände, die Rolle Frankreichs bei ihrer Überwindung und Entwicklung zur heutigen Rechtslage. Die fünf Stationen sollen einen kurzen Einblick ermöglichen.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 2 - Besonderheiten:

Dieser Beitrag beschreibt die Einführung von drei speziellen Eigenheiten in das Schweizerische Schuldbetreibungs- und Konkursrecht.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Die historischen Hintergründe des SchKG Teil 1 - Grundlagen:

In diesem Beitrag findet sich eine Darstellung des historischen Kontexts der Schaffung eines einheitlichen Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrechts.

Der Beitrag wurde im Blog von Kalaidos Fachhochschule Schweiz veröffentlicht.

Wieso gilt in der Schweiz Rechtsverkehr ? – Eine Entdeckungsreise im Internet

 Blogbeitrag 1 Rechtsverkehr als PDF

In diesem Beitrag wird anhand eines Beispiels gezeigt, welche Informationen auf öffentlich zugänglichen, zuverlässigen Datenbanken über juristische Fragestellungen gefunden werden können. Recherchiert wird nach einer im täglichen Leben jedes Autofahrers wichtigen Regel im Strassenverkehr:

Weshalb gilt im Strassenverkehr der Schweiz Rechtsverkehr? Dieser Beitrag beschreibt eine Entdeckungsreise im Internet, auf der dieser Frage nachgegangen wird. Bei dieser Reise geht es nicht um das Ziel, sondern um das Reisen an sich; die Teilnehmer sollen erleben, was im Internet an juristischen Recherchen möglich ist.